§ 1 Einleitung
Für alle Geschäftsvorfälle mit der
7days Marc Staperfeld GmbH,
nachfolgend nur „7days“ oder „uns“ genannt
, gelten als Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ausschließlich die nachfolgenden "Allgemeinen
Geschäftsbedingungen" in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung. Es existieren
keine mündlichen Nebenabreden. Abweichende Vereinbarungen werden nicht anerkannt. Diese Bedingungen
gelten exklusiv. Die Vertragssprache ist Deutsch. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen
sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer
gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im
Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsabschluss/Kauf auf Probe
Die Angebote von 7days auf ihren Internetseiten stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Käufer zur Abgabe eines Angebotes dar. Bestellt der Kunde im Internet
unsere Waren, so kommt mit Auslieferung ein Kauf auf Probe zustande. Geht innerhalb der
gesetzlichen Frist (14 Tage) kein Widerruf des Käufers ein oder wird die Ware nicht
zurückgeschickt, billigt der Käufer die erhaltene Ware. Der Kaufvertrag ist dann wirksam geworden.
Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit Artikel 240
EGBGB und in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 EGBGB sowie unserer Pflichten nach § 312e Abs. 1
BGB in Verbindung mit Artikel 241 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
7days Marc Staperfeld GmbH
Daimlerstr.17
D-49504 Lotte
Fax: 0180-5906000 (Festnetz 14 ct./min. / Mobilfunk höher)
E-Mail: info@7days.info
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus
geht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht, soweit nicht ein anderes bestimmt
ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Damit sind
insbesondere Sonderanfertigungen (z.B. Stickereien, personalisierte Ware, Firmenlogos, Embleme)
gemeint. Eine Rückerstattung des Kaufpreises für personalisierte Ware ist auch bei einer
Rücksendung ausgeschlossen.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 4 Lieferung und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt an Sie ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift durch einen
von uns beauftragten Logistik-Dienstleister. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch und
durch eine möglicherweise zweite Zustellung entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die
Versandkostenpauschale beträgt innerhalb Deutschlands und Österreichs pro Auftrag 6,90 EUR inkl.
MwSt. Sprechen Sie uns bitte wegen der Versandkosten außerhalb Deutschlands und Österreichs direkt
an. In Fällen höherer Gewalt und bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstigen
unvorhergesehenen Umständen, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir
nicht verschuldet haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu
verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach
Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine
angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag
zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung
ist von uns verschuldet.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird mit dem Vertragsabschluss bzw, der Billigung der Ware fällig und ist
innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Warenlieferung fällig und zahlbar. Alle Preise sind
Endpreise in Euro inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer
zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten (Vgl. § 4). Kommen Sie in Zahlungsverzug, stehen uns
ab dem Verzugszeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von fünf v.H. (5,00 %) bei Verbrauchern und acht v.
H. (8,00%) bei Unternehmern/Kaufleuten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen
Zentralbank zu.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum der 7
days Marc Staperfeld GmbH.
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. 7days ist vorrangig zur Nacherfüllung
berechtigt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. 7days übernimmt keine Gewähr für Schäden,
welche auf natürlichem Verschleiß, auf unsachgemäßem Gebrauch und auf mangelnde oder nicht
fachgerechte Pflege zurückzuführen sind. Hierzu zählen insbesondere nicht geeignete
Reinigungsmaßnahmen unserer Waren durch den Käufer. Beachten Sie die eindeutigen Pflegehinweise für
unsere Produkte.
§ 8 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Kaufleute und
für Personen, welche keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, Tecklenburg in
Nordrhein-Westfalen.
§ 9 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen in diesen "Allgemeinen
Geschäftsbedingungen" berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen. Im Besonderen wird
die Wirksamkeit des Vertrages durch die Unwirksamkeit einer einzelnen oder mehrerer Bestimmungen
nicht berührt.
Haftungsausschluss
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Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im
Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie
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